Autor(en):
Andreas Regler

Institution:
Präsidium der Bayerischen Bereitschaftspolizei

Titel:
Die Einführung der Kennzeichnungspflicht in Hessen

Zusammenfassung:
Einige Bundesländer haben in den vergangenen Jahren die Einführung einer Kennzeichnungspflicht für geschlossene Einheiten, insbesondere bei der Bereitschaftspolizei, beschlossen und diese teilweise auch umgesetzt. Vor allem zwei Parteien haben dabei die Entwicklung aktiv vorangetrieben: Die Linke einerseits, Bündnis 90/Die Grünen andererseits. Der vorliegende Artikel geht am Beispiel Hessens der Frage nach, warum dort unter einer CDU-geführten Staatsregierung die Kennzeichnungspflicht eingeführt werden konnte, obwohl konservative Parteien als vehemente Gegner einer solchen Politik gelten. Zur Erklärung der Geschehnisse nutzt der Beitrag den Multiple Streams-Ansatz. Letztlich war die Einführung und Umsetzung nur deshalb möglich, weil mehrere Faktoren im richtigen Moment zusammenkamen. Daraus lassen sich zugleich einige Schlüsse für die Zukunft der Kennzeichnungspflicht in Deutschland ziehen.

Seite 13-26